Ortsrecht

Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Finsterwalde vom 23.07.2014

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen der Stadt Finsterwalde

Entschädigungssatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Finsterwalde (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) mit erster Änderung

Rahmenrichtlinie der Stadt Finsterwalde über Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

Richtlinie zur Vergabe der Louis-Schiller-Medaille

Haushaltssatzung der Stadt Finsterwalde für das Jahr 2021

Verwaltungsgebührensatzung

Ärzteniederlassung

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Finsterwalde

Steuern

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Finsterwalde (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung einer Hundesteuer

Stadtbibliothek

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek

Stadtarchiv

Archivgebührensatzung der Stadt Finsterwalde

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Stadtarchivs

Archivsatzung der Stadt Finsterwalde

Feuerwehr

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde

Tierpark

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Tierparks

Schulen und Kitas

Kitagebührensatzung

1. Änderung Kitagebührensatzung

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Finsterwalde

Richtlinie zur Organisation, Durchführung und Entgeltregelung der städtischen Ferienspiele

Satzung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Kindertagesstätten

Vereine

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Vereinen im kulturellen und sportlichen Bereich

Antrag auf Fördermittel aus der Kulturförderrichtlinie

Richtlinie der Stadt Finsterwalde zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfe-gruppen, die soziale Aufgaben für das Gemeinwohl wahrnehmen

Friedhof

Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Friedhofssatzung 1. Änderung 2016

Friedhofssatzung 2. Änderung 2020

Satzung über Friedhofsgebühren der Stadt einschließlich OT Sorno

Sanierungsgebiet Innenstadt

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Text

Gestaltungssatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 1

Gestaltungssaatzung der Stadt Finsterwalde - Plan 2

Öffentliche Straßen, Wege und Plätze

Ordnungsbehördliche Verordnung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Finsterwalde

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten sowie Wegen und Plätzen in der Stadt Finsterwalde (Sondernutzungsgebührensatzung)

Straßenbau

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Finsterwalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Satzung der Stadt Finsterwalde über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Satzung zur Beteiligung der Beitragspflichtigen beim Straßenbau nach dem Erschließungsbeitragsrecht in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsstraßenbaubeteiligungssatzung)
 

Nutzungsentgelte für städtische Räume und Anlagen

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten und Anlagen sowie Dienstleistungen der Stadt Finsterwalde plus Änderungssatzungen

Gewässerverband

Satzung der Stadt Finsterwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“

Verkaufsoffene Sonntage

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Stadt Finsterwalde (Entwässerungssatzung)

Satzung über die Erhebung von gebühren und Kostenerstattung für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Gebühren und Kostenersatztabelle - gültig ab 01.01.2022 (Anlage zur Satzung über die Erhebung von gebühren und Kostenerstattung für die öffentliche Abwasserbeseitigung)

Bürgerbeteiligung

Richtlinie zum Sängerstadtbudget