Übernahme der Kita- und Hortgebühren für Familien, die im April die Notbetreuung genutzt haben

Antragsformular zum Download

Nur wenige Kinder durften im April die Kitas und Horte im Land Brandenburg besuchen. Wegen der Kontaktbeschränkungen hatten Familien nur dann Anspruch auf einen sogenannten Notbetreuungsplatz für ihre Kinder, wenn beide Elternteile in infrastrukturkritischen Berufen arbeiteten.


Das Land Brandenburg informierte deswegen am 25. März darüber, dass es die Beitragsfreiheit ab dem 1. April 2020 für Eltern fördere, deren Kinder nicht in die Notbetreuung aufgenommen worden sind. Familien, die den Anspruch auf Notbetreuung wahrnehmen mussten, weil beide Elternteile in infrastrukturkritischen Berufen arbeiten, beispielsweise im Gesundheitswesen, in Supermärkten, Verwaltungen oder Kitas, wurden finanziell demnach nicht entlastet.

Um dieser Ungleichbehandlung entgegenzuwirken, entschied Bürgermeister Jörg Gampe sich Anfang April dazu, auch die Familien mit Notbetreuungsanspruch in den Kitas in städtischer Trägerschaft zu entlasten. „Wir wollten damit auch unseren Dank gegenüber denen ausdrücken, die in ihrem Arbeitsalltag weiterhin alles dafür getan haben, unsere Gesellschaft aufrecht zu erhalten“, erklärte Bürgermeister Jörg Gampe, der diese Entscheidung im Rahmen seiner Zuständigkeit ausschließlich für die Einrichtungen in städtischer Trägerschaft fällen konnte. Um auch die Familien zu entlasten, die ihre Kinder im April bei Einrichtungen in freier Trägerschaft oder in der Kindertagespflege betreuuen ließen, brauchte es den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Der durch die Stadt Finsterwalde eingebrachten Beschlussvorlage folgten in ihrer Sitzung am 24. Juni alle Stadtverordneten. Im Vorfeld wurde dieses Vorgehen in den Fachausschüssen besprochen und diskutiert.
Alle Finsterwalder Familien, die im April einen Anspruch auf Notbetreuung hatten und diesen auch nutzten, können sich die gezahlten Gebühren nun auf Antrag und unter Nachweis der Zahlung erstatten lassen. Der entsprechende Antrag steht hier zum Download bereit.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Paula Hromada
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